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Recht

▶ VERSCHWÖRUNG ??

▶ SCIENCE FICTIONE ??

▶ POSITIVE VISIONEN

⦿ RECHT

≡ special #TOPICS

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"Weh denen, die unheilvolle Gesetze erlassen und unerträgliche Vorschriften machen, um die Schwachen vom Gericht fern zu halten und den Armen meines Volkes ihr Recht zu rauben, um die Witwen auszubeuten und die Waisen auszuplündern."
Jes 10,1f

Was verschweigt man uns?

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

Hiermit wird der Internationale Strafgerichtshof ("Gerichtshof") errichtet. Der Gerichtshof ist eine ständige Einrichtung und ist befugt, seine Gerichtsbarkeit über Personen wegen der in diesem Statut genannten schwersten Verbrechen von internationalem Belang auszuüben; er ergänzt die innerstaatliche Strafgerichtsbarkeit. Die Zuständigkeit und die Arbeitsweise des Gerichtshofs werden durch dieses Statut geregelt.

Amtliche Übersetzung angenommen am 17. Juli 1998 auf der Diplomatischen Bevollmächtigtenkonferenz der Vereinten Nationen zur Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs.

Verbot von Zwangsimpfung

Der europäische Gerichtshof (nicht zu verwechseln mit der EU) hat endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden? Jede Zwangsimpfung ist standartmäßig illegal? Im Jänner 2021 veröffentlichte der Europarat einen Beschluss bezüglich der Covid-19-Schutzimpfung.

Dieser sorgt aktuell für politischen Sprengstoff. In Absatz 7.3.1 steht geschrieben, dass die Versammlung, die Mitgliedstaaten und die Europäische Union „sicherstellen müssen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht vorgeschrieben ist und niemand unter politischem, sozialem oder sonstigem Druck steht, sich impfen zu lassen, wenn sie dies nicht wünschen“.

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de **Hammer-Beschluss: „Impfung NICHT verpflichtend“, Europarat verbietet Diskriminierung von Ungeimpften

focus.de **Spahn-Ministerium verhandelte es mit: Gegner berufen sich jetzt auf brisantes Impf-Papier

extremnews.com **Europarat setzt Grenzen bei Impfzwang

Grundgesetz nur Provisorium

Karl-Eduard von Schnitzler sagte es den Bürgern der DDR schon vor Jahren: Das Grundgesetz ist ein Provisorium, welches den Menschen in Westdeutschland von den Besatzungsmächten aufgezwängt wurde.

Und mittlerweile ist es schon derart ausgehöhlt worden, dass es nur noch teilweise vorhanden ist.

recht und wahrheit **Die Deutschen Medien und die Corona Proteste

geschichte-und-politik.info ** Bundesfinanzminister Schäuble über die Souveränität Deutschlands

#pdf ** Rechtsstatus Deutschland

safe & share jpg **Rechtsstatus Deutschland

pdf **Bürgerbüro Fulda - Menschen helfen Bürgern

dailymotion.com **§ 5 Abs. 1 NamÄndG -- Die ReichsRegierung hat das folgende Gesetz beschlossen

Wer bin ich? DEUTSCH oder Deutscher?

Mensch oder Person – Die BRD: ein Verwaltungskonstrukt im Handelsrecht. Mensch und Person, zwei Worte, die eigentlich das Gleiche meinen, oder bezeichnen sie etwa unterschiedliche Dinge? Wir machen uns auf die Suche.

Im Preußischen Landrecht, das ist der Vorgänger von BGB, werden wir, nämlich im Jahre 1794, fündig. Unter § 1 steht der folgende Satz geschrieben: Der Mensch wird, insofern er gewisse Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft genießt, eine Person genannt.

interne seite **Staatsangehörigkeitsausweis Aufklärung

ewigerbund.org **Wo ist das deutsche Volk?

staatenlos.info **Die Reichsbürger Lüge

staatenlos.info **SONDERMELDUNG! Staatstäuschung der Bundesrepublik in Deutschland aufgeflogen!

Souverän durch Friedensvertrag?

Misserfolge eingestehen - offener Brief von Professor Ehud Qimron

Mittlerweile herrsch in unserem Land weitgehende Willkür. Sobald die BRD ihre Existenz oder ihre Steuereinnahmen gefährdet sieht, beugt sie regelmäßig das eigene Recht.

Wir empfehlen daher, reaktiviert die Gemeinden, um das Bodenrecht zu behalten und unser Land zu befreien

Kleinkriege mit der GEZ und wegen Ordnungswidrigkeiten kosten unnötig Energie und Zeit. Recht bekommt i.d.R. nur derjenige, der es mit Nachdruck einfordert. Daher ist es ratsam, als Gruppe aufzutreten, Alleingänge zu vermeiden.

m.mannheimer ** Stimmt die “Reichsbürger”-These, dass Deutschland kein souveräner Staat sei (“BRD-GmbH”)?

michael grand ** Deutschland ist kein vollständig souveräner Staat

theintelligence ** Schäuble: Deutschland ist kein souveräner Staat

news top-aktuell ** Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge!

ewigerbund.org ** Der Weg ins Deutsche Kaiserreich – Die Klärung der Deutschen Frage

"Nennt nicht alles Verschwörung, / was dieses Volk Verschwörung nennt. Was es fürchtet, sollt ihr nicht fürchten; / wovor es erschrickt, davor sollt ihr nicht erschrecken."
Jes 8,12

Regierungsform Deutschland

☰ BRD Recht Regierungsform Deutschland

Heike Werding im Klartext zur aktuellen rechtlichen Situation der Regierung in Deutschland (Dezember 2019). Es gibt hier für jeden Interessenten die Möglichkeit, tiefer in das Thema "Rechtsgrundlagen der BRD" einzusteigen.

Ist natürlich klar, dass Wahrheitssucher in diesem Bereich als "Reichsbürger" diffamiert werden - die einfachste Weise, die Wahrheitssuche zu behindern.

freeworldnews.us ** Allierte Gesetze, die in Deutschland gültig sind

"Denn ihr sprecht: Wir haben mit dem Tod einen Bund und mit der Hölle einen Vertag gemacht; wenn eine Flut dahergeht, wird sie uns nicht treffen; denn wir haben die Lüge zu unsrer Zuflucht und Heuchelei zu unserm Schirm gemacht."
Jesaja 28,15

Verbotene Wahrheit über BRD

Die BRD ist KEIN STAAT! Dies ist mittlerweile für jeden offenkundig geworden. Selbst Wahlen sind sinnlos. Zu dieser Feststellung werden auch Sie kommen, wenn Sie die einschlägigen Aussagen von BRD-Politikern, Nachrichtensprechern und die Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur Kenntnis nehmen.

Jürgen Tritten (Die Grünen) spricht bei der BRD von einer „Firma"... Auch Sigmar Gabriel (SPD) sagt ganz klar: "Wir haben gar keine Bundesregierung... Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungs-Organisation in Deutschland!" Wolfgang Schäuble (CDU): „Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen!"

Die BRD ist auch als Firma eingetragen. Haben wir deswegen nur einen PERSONALausweis?

yandex direktlink ** Die verbotene Wahrheit über Deutschland (fast überall gelöscht!)

Wichtige Schreiben für Ämter

Wichtige PDF´s für Ämter **

Letzte Stunde

Erica Chenoweth entdeckte das "Gesetz der 3,5 Prozent". Es besagt, dass keineswegs die große Mehrheit der Bevölkerung revoltieren muss, um politischen Veränderungen zu erzwingen.

Denkt immer daran ihr seid nicht alleine, es gibt hundertausende Menschen die so denken wie du. Ein Stern Artikel vom 14.12.2020 arbeitet dieses Thema auf.

odysee ** 03.21* Bin ich Anhänger eines Kults?

#pdf ** wissenschaftplus * Brief Dr. Lanka an Spahn zwecks Wissenschaftsprüfung

wissenschaftplus ** Warum sollte man an den Behauptungen zu Viren zweifeln?

#pdf ** wissenschaftplus * Fehldeutung Virus: Anfang und Ende der Corona Krise

#pdf ** gov.uk * COVID-19 vaccine surveillance report - week 42

#jpeg ** Wichtiges Urteil zur Meinungsfreiheit

#jpeg ** Teil 2: Wichtiges Urteil zur Meinungsfreiheit

#jpeg ** Lauterbach darf straffrei lügen und dadurch Menschen in den Tod führen

Rechtskraft ohne Unterschrift?

Letzte Stunde

Immer wieder der selbe magische Satz von den Behörden, unter „Verwaltungsakten“ oder Schreiben der GEZ finanzierten Medien. Was ist dran? Ist das ’ne Einbahnstraße? Gleichheitsgrundsatz? Hier ein klares „richterliches“ Statement dazu. Ob das wohl so gedacht gewesen ist?

Vielleicht wachen nun endlich auch mal die Behördenmitarbeiter und willigen Vollstreckungsbüttel auf, wenn wieder jemand kommt und ihnen dieses Schreiben unter die Nase hält… Wie lange wollen Sie sich noch mißbrauchen und verarschen lassen?

freiheitdurchwahrheit.com ** 12. Schreiben ohne Unterschrift gültig?

www.magazin2000plus.de ** Keine Rechtskraft von Urteilen ohne richterliche Unterschrift

#pdf ** archive.org * Ohne Unterschrift tritt keine Rechtskraft ein!

#pdf intern ** Merkblatt über ihre Rechte

#yandex suchergebnis ** ohne Unterschrift keine Rechtskraft

Impfung und Recht

Booster keine Zulassung

Nach dem neuem Infektionsschutzgesetz sind ab 1.Oktober nur diejenigen Menschen frei, die sich alle 3 Monate boostern lassen.

Die weiteren Booster haben jedoch keine rechtliche Zulassung. Die Hersteller beschreiben nur eine erste Auffrischung nach den ersten beiden Spritzen.

Nutzen, Sicherheit und Risiko dieser Spritzen sind überhaupt nicht überprüft worden. Die Patienten müssen darüber aufgeklärt werden. Über die Wirkung und Folgen des Boosters ist absolut Nichts bekannt.

#pdf ** recht und wahrheit * Ärztliche Erklärung zur empfohlenen Impfung

"Denn es wird ein Ende haben mit den Tyrannen und mit den Spöttern aus sein, und es werden vertilgt werden alle, die darauf aus sind, Unheil anzurichten, welche die Leute schuldig sprechen vor Gericht und stellen dem nach, der sie zurechtweist im Tor, und beugen durch Lügen das Recht des Unschuldigen. "
Jesaja 29,20ff